FPÖ und ÖVP einigen sich nach der dritten Regierungsverhandlungsrunde auf eine Polizeireform und Verschärfungen bei Asyl und Staatsbürgerschaft.

 

 

Am Ende der heutigen Verhandlungsrunde im Zuge der Regierungsbildung traten FPÖ-Obmann HC Strache und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz wieder mit Zwischenergebnissen vor die Kameras.  Im Themenbereich „Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz" und bei der „Mindestsicherung“ sei man schon sehr weit vorangekommen, betonten beide Parteichefs.  

Verschärfungen bei Asyl und Staatsbürgerschaft

Im Sicherheitsbereich habe man sich grundsätzlich auf vier Punkte geeinigt: moderne Polizei, digitale Sicherheit, Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus und strengere Regeln bei Asyl und Staatsbürgerschaft. Bei der Polizei soll der Lehrberuf Exekutive geschaffen,  das Besoldungssystem reformiert und so der Beruf Polizist attraktiver gemacht werden.  Im Bereich "digitale Sicherheit" wollen FPÖ und ÖVP auf ein nationales, gebündeltes Cybersicherheitszentrum setzen. In Bezug auf die Asylpolitik sollen im Asylverfahren die Beschwerdefristen verkürzt und die Grundversorgung auf Sachleistungen beschränkt werden. Geplant sei außerdem eine sogenannte "Mindestsicherung light" für Asylberechtigte nach dem Vorbild von Nieder- und Oberösterreich sowie eine Deckelung für Familien.  Zudem sollen Asylberechtigte nicht mehr nach sechs, sondern erst nach zehn Jahren einen Antrag auf die österreichische Staatsbürgerschaft stellen können. „Wir wollen eine Ausgestaltung im Bereich der Integrationspolitik und die weitere illegale Migration stoppen“, stellte HC Strache klar. 

Terrorismusbekämpfung: "Gefährder" rechtzeitig erkennen

Der FPÖ-Obmann erwähnte bei der Pressekonferenz auch Verbesserungen im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Klar sei, dass man bessere Instrumente benötige, um sogenannte "Gefährder" frühzeitig erkennen zu können. Als Beispiel nannte er Punkte wie die Videoüberwachung, Kennzeichenerkennungssysteme oder die Möglichkeit, Messenger-Dienste wie Whatsapp besser überwachen zu können. Die Wahrung von Bürgerrechten würden dabei jedoch immer im Vordergrund stehen.

 

FPÖ-Chef HC Strache: „Werden bei den Verhandlungen die Fehler der Regierungsbeteiligung 2000 nicht wiederholen!“

 

 

Im Gegensatz zur schwarz-blauen Koalition zur Jahrtausendwende werde das Regierungsprogramm diesmal „mindestens 50 Prozent tiefblaue, freiheitliche Handschrift“ tragen, versprach FPÖ-Obmann HC Strache. Daher stünden die aktuellen Koalitionsverhandlungen unter dem Motto: „Qualität, Ernsthaftigkeit und Seriosität“.

Österreichs Medien reagieren bereits genervt, dass kaum etwas aus den Verhandlungen herausdringt. Also versuchen sie es mit Provokation, wie der „Standard“, der eine Wiedereinführung einer Ambulanzgebühr herbeischrieb – und sich dafür ein promptes Dementi von Seiten der ÖVP einholte.

Aus den Fehlern von 2000 gelernt

Umso hellhöriger waren die Medien deshalb beim Auftritt von HC Strache beim „Politischen Martini“ am vergangenen Sonntag im Tiroler Mils bei Imst. Dabei lobte der FPÖ-Obmann die derzeitigen Koalitionsverhandlungen als „guten Prozess“. Die FPÖ habe aus den Fehlern des Jahres 2000 gelernt: „Im kommenden Regierungsprogramm wird 50 Prozent tiefblaue, freiheitliche Handschrift vorhanden sein.“ Das damalige Regierungsprogramm habe „keine wirkliche freiheitliche Handschrift“ getragen, erklärte der FPÖ-Bundesparteiobmann. Daher stünden die gegenwärtigen Koalitionsverhandlungen unter dem Motto „Qualität, Ernsthaftigkeit und Seriosität“. Zudem habe man den Fehler begangen, die Regierungsmannschaft und die Partei „auseinanderdividieren“ zu lassen. Für ein mögliches freiheitliches Team in der Koalition mit der ÖVP wünschte er sich daher Zusammenhalt. Dafür brauche es die „besten Köpfe, sowohl fachlich als auch charakterlich“, betonte HC Strache.

Freiheitliche Bedingungen

Als Grundfeste der Koalitionsgespräche beschrieb HC Strache die gegenwärtige Bestandsaufnahme des Staatshaushalts: „Auf dieser Nulllinie wollen wir aufbauen.“ Mit dem Verlauf der derzeitigen Gespräche mit der ÖVP zeigte er sich zufrieden. Am Ende werde es ein Ergebnis geben, bei dem man sehen werde, „wo Einigung, wo Kompromisse und wo rote Linien“ vorhanden seien. Besonders wichtig nannte er „keine Neuverschuldung, eine nachhaltige Entlastung und Senkung der Abgabenlast in Richtung 40 Prozent“. Nur so sei eine nachhaltige Entlastung der Steuerzahler machbar, die man im Wahlkampf versprochen habe: „Ich stehe zu meinen Versprechen, und wir werden sie erfüllen – oder eben keine Regierungsbeteiligung eingehen!“ Zu diesen freiheitlichen Vorgaben sollen die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ bereits eine „Zwischeneinigung“ erzielt haben. Zudem betonte HC Strache in Mils erneut, dass der Ausbau von „direkten demokratischen Prozessen“ eine freiheitliche Grundforderung für das Regierungsprogramm sei. „Ich gehe in eine Wahl – und übernehme danach auch Verantwortung“, betonte der FPÖ-Chef, denn die FPÖ könne „selbstverständlich regieren“, wie sie im Burgenland und Oberösterreich seit längerem beweise. Mit einer soliden, berechenbaren Regierungspolitik wolle er die FPÖ „nachhaltig als Mittelpartei positionieren“. Daher wollte er eine mögliche kommende Regierungsbeteiligung als „Auftakt für zwei bis drei Regierungsperioden“ verstanden wissen, denn: „Wir werden nicht alles auf einmal ändern, aber vieles besser machen können.“

SPÖ-Schlingerkurs zu Rot-Grün

Während die FPÖ strikt ihren Kurs beibehält, schlingert die SPÖ orientierungslos einer Oppositionsrolle entgegen. SPÖ-Chef Christian Kern gelang bisher nicht mehr als das Aufwärmen von Wahlsprüchen aus dem Jahr 2000 wie der Warnung vor dem „Abbau des Sozialstaats“ durch Schwarz-Blau. „Da ist Kern einem grundlegendem Missverständnis aufgesessen, denn sozial bedeutet nicht sozialistisch“, bemerkte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zu dessen Aussage. Das beste Beispiel für diese „Fehlinterpretation“ zeige sich im rot-grün regierten Wien: explodierende Schulden, steigende Gebühren und eine falsche Einwanderungspolitik fahren das Sozialsystem an die Wand, betonte Kickl: „Dieser rot-grüne Kurs ist das genaue Gegenteil von sozial!“

 

Auch heuer wurde am 11.11.2017 um 11.11 Uhr der Fasching in Völkermarkt geweckt und die Stadtkasse und der Rathausschlüssel vom Bürgermeister den „Faschingsnarren“ übergeben. Eine kleine Kostprobe und einen Vorgeschmack auf die Faschingssitzungen  gab  dabei Jandl Katrin bei ihrer Proklamation zum Besten, was schon für Lachstürme sorgte.

 

 

Auch in in Poldis Trixnerstube St. Margarethen o. T.  wurde am 11.11. der Fasching geweckt. Pünktlich um 11.11 Uhr wurde mit Live-Musik die närrische Zeit eingeläutet und der Fasching mit Krapfen und Glühwein begrüßt. Gleichzeitig feierte die  Wirtin Poldi Steindorfer ihren Geburtstag, wozu  ihr  Stadtrat Gerald Grebenjak recht herzlich gratulierte.

 

 

 

Mit einem kräftigen Logo Logo wurde auch in St. Peter am Wallersberg der Fasching  begrüßt. Gildenobmann Walter Slamanig konnte unter den zahlreichen Gästen auch Stadtrat Gerald Grebenjak begrüßen. Auch heuer wieder wird es beim Schlosswirt in St. Peter am Wallersberg Faschingssitzungen geben, wofür die Mitwirkenden schon fleißig am Vorbereiten sind.

 

Bildbeschreibung: Walter Slamanig, Inge Kassl, Gerald u Maria Grebenjak, Oliver Slamanig

 

FPÖ wird Verantwortung leben und die richtigen Rahmenbedingungen für eine positive Zukunft Österreichs sicherstellen

 

 

 

Im Zuge der konstituierenden Sitzung des Nationalrats, wurde der neu gewählte Nationalrat am Donnerstag angelobt. Damit begann auch gleichzeitig die ordentliche Tagung 2017/2018 der XXVI. Gesetzgebungsperiode. In der neuen Legislaturperiode werden dem Freiheitlichen Parlamentsklub 51 Abgeordnete zum Nationalrat angehören. 

FPÖ-Obmann HC Strache hielt in seiner Rede fest, dass der heutige Tag ein sogenannter „Festtag der Demokratie“ sei. 183 Abgeordnete zum Nationalrat wurden als Volksvertreter gewählt, die alle gemeinsam und fraktionsübergreifend zum Wohl der Österreichischen Republik und ihrer Bürger die Arbeit beginnen müssten. „Die Meinungen gehen zwar auseinander, aber es ist wichtig, dass man die Diskussionen auch ehrlich weiter führt und das Niveau in diesem Haus hält. Der Freiheitliche Parlamentsklub wird seine Verantwortung leben und die richtigen Rahmenbedingungen sicherstellen, damit die jungen Menschen in diesem Land ihre Heimat nicht verlieren und in eine positive Zukunft schauen können“, erklärte HC Strache. Er erwähnte jedoch auch, dass für die FPÖ sowohl die Sicherheit als auch die immerwährende Neutralität und der Ausbau der Direkten Demokratie von großer Wichtigkeit seien. „Wir wollen der Bevölkerung das Vertrauen zurückgeben. Wer ehrliche Politik betreibt, braucht keine Angst vor der Bevölkerung zu haben“, so HC Strache. 

 

Hier die Liste der FPÖ-Abgeordneten:

1.            Amesbauer, BA, Hannes

2.            Angerer, Erwin

3.            Belakowitsch, Dr. Dagmar

4.            Bösch, Dr. Reinhard Eugen

5.            Brückl, Hermann

6.            Deimek, DI Gerhard

7.            Fuchs, MMag. DDr. Hubert

8.            Fürst, Dr. Susanne

9.            Gerstner, Peter

10.          Graf, Mag. Dr. Martin

11.          Hafenecker, MA, Christian

12.          Haider, Mag. Roman

13.          Hauser, Mag. Gerald

14.          Herbert, Werner

15.          Höbart, Ing. Christian

16.          Hofer, Ing. Norbert

17.          Jenewein, MA, Hans-Jörg

18.          Kaniak, Mag. Gerhard

19.          Kassegger, MMMag. Dr. Axel

20.          Kickl, Herbert

21.          Kitzmüller, Anneliese

22.          Klinger, Ing. Wolfgang

23.          Krauss, Maximilian

24.          Kumpitsch, Mag. Günther

25.          Lasar, David

26.          Lausch, Christian

27.          Linder, Maximilian

28.          Lintl, Dr. Jessi

29.          Lugar, Robert

30.          Mölzer, Wendelin

31.          Mühlberghuber, Edith

32.          Neubauer, BA, Werner

33.          Pewny, Ing. Christian

34.          Povysil, Dr. Brigitte

35.          Ragger, Mag. Christian

36.          Rauch, Walter

37.          Riemer, Josef

38.          Rosenkranz, Dr. Walter

39.          Schandor, DI Christian

40.          Schimanek, Carmen

41.          Schmiedlechner, Peter

42.          Schrangl, Mag. Philipp

43.          Stefan, Mag. Harald

44.          Steger, Petra

45.          Strache, Heinz-Christian

46.          Svazek, BA, Marlene

47.          Tschank, Dr. Markus

48.          Wagner, Petra

49.          Wassermann, Sandra

50.          Wurm, Peter

51.          Zanger, Wolfgang

 

Norbert Hofer erneut zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt

Im Anschluss an die Angelobung der Abgeordneten fand wie üblich die Wahl des neuen Nationalratspräsidiums statt. Dabei wurde FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer als Dritter Nationalratspräsident mit 132 Stimmen wiedergewählt und somit zieht er mit einer Unterstützung von 83,54 Prozent in seine zweite Amtsperiode. Sein Ergebnis ist das beste Ergebnis eines Dritten Nationalratspräsidenten der letzten 30 Jahre.

 

Die kommende Regierung muss endlich die Fehler der rot-schwarzen Koalition bei der Arbeitsmarktpolitik beheben.

 

 

 

Die Rolle des EU-Musterschülers in Sachen Arbeitslosigkeit hat Österreich abgelegt, nicht zuletzt durch seine großzügige Unterwürfigkeit bei der Ostöffnung des Arbeitsmarktes und der Einwanderungspolitik. Dazu kommen hausgemachte Fehler in der Bildungspolitik mit der Entwertung der Lehre. Eine Bestandsaufnahme.

Im Herbst 2011 hatte Österreich die niedrigste Arbeitslosenrate in der EU. Mittlerweile ist Österreich mit einer Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent (nach nationaler Berechnung) auf Platz neun zurückgefallen. So waren im vergangenen September 374.935 Personen auf Arbeitssuche. Das waren gerade einmal um 0,6 Prozentpunkte oder 17.004 weniger Arbeitslose als im September des Vorjahres.

Arbeitslosenimport

Aufgrund der hausgemachten Fehler sinkt die Arbeitslosigkeit in Österreich weniger stark als in den anderen EU-Ländern. Tschechien, Ungarn oder Polen weisen nicht nur wegen des höheren Wirtschaftswachstums niedrigere Arbeitslosenzahlen auf, sondern auch wegen deren „Arbeitskräfteexport“ über die Arbeitsmarktöffnung nach Österreich. Denn während die Arbeitslosigkeit bei Österreichern kontinuierlich zurückgeht, stiegt sie bei Ausländern weiter an. Im September waren beim Arbeitsmarktservice (AMS) 118.460 Nichtösterreicher als arbeitslos registriert. In den Schulungskursen des AMS ist schon fast jeder zweite Platz (42 Prozent) von einem Ausländer besetzt. Auch dieses Problem ist hausgemacht. Neben der Öffnung des Arbeitsmarktes für Osteuropäer ist auch die unkontrollierte Einwanderung dafür verantwortlich. Den Migranten fehlen großteils die Qualifikationen für den heimischen Arbeitsmarkt. So können vom AMS derzeit ein Drittel der gemeldeten freien Stellen nicht vermittelt werden, weil es dafür keine qualifizierten Bewerber unter den Arbeitslosen gibt. Bis zum Jahr 2003 lag der Anteil der offenen Stellen, die keine über die Pflichtschule hinausgehende Ausbildung erforderten, bei rund 50 Prozent. Ab 2004 ging dieser Anteil kontinuierlich zurück und betrug 2016 nur noch 34 Prozent, vermerkt das AMS in seinem Septemberbericht.

Sinkende Lehrlingsausbildung

Zudem bestätigt das AMS den Rückgang der Lehrlingsausbildung in den heimischen Unternehmen: Die Zahl der Lehrlinge im 1. Lehrjahr betrug im Jahr 2007 noch 41.176, Ende 2016 wurden nur noch 32.693 Lehrlinge im 1. Lehrjahr in den Unternehmen ausgebildet. Das ist nicht nur bedingt durch die wirtschaftliche Entwicklung und die überbordende Bürokratie in den Betrieben. Mitverursacht ist dies auch durch die Entwertung der Lehre und des dualen Ausbildungssystems durch die Bildungspolitik der letzten Jahre. Am höchsten ist die Arbeitslosenquote im Bundesland Wien mit 12,3 Prozent. Mitverantwortlich dafür ist auch die Konzentration von anerkannten Asylwerbern und subsidiär Schutzberechtigten in der Bundeshauptstadt. Rund zwei Drittel der im September 29.379 als arbeitslos gemeldeten Personen dieser Gruppe waren in Wien registriert. Gegenüber September 2016 ist dies ein Anstieg von rund neun Prozent. Diese Zahl wird noch weiter wachsen und hoch bleiben, da die meisten von ihnen derzeit gerade Deutsch lernen, ehe sie in weiterführenden Kursen für den Arbeitsmarkt aufgebaut werden können.

Sozialpolitik für Ausländer

„Es steht damit fest, dass das Steuergeld im AMS im überwiegenden Ausmaß für die Aus- und Weiterbildung unqualifizierter Einwanderer verwendet wird. Es darf nicht sein, dass die Österreicher nun auch das bezahlen müssen, aber gleichzeitig immer weniger arbeitslose Österreicher an AMS-Schulungen teilnehmen können“, kritisierte FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl. Kritisch äußerte sich Kickl auch zu der von der EU geplanten Änderung der Entsenderichtlinie, mit der das Lohndumping verhindert werden soll: „Die EU-übliche Flickschusterei wird das Problem nicht lösen: Entsendungen nach Österreich dauern im Schnitt ein paar Monate. Unabhängig davon, ob die Frist nun ein oder zwei Jahre beträgt, bleibt der Kostenvorteil der geringeren Sozialversicherungsbeiträge bestehen und damit auch der Wettbewerbsnachteil für Österreichs Firmen und Arbeitnehmer.“ 

 

Im Kreise seiner Familie feierte Josef Wieser in Tainach seinen 80igsten Geburtstag. Diese Gelegenheit nützten auch der geschäftsführende Ortsparteiobmann von der FPÖ-Ortsgruppe Tainach Gemeinderat Wolfgang Miglar und Mario Tschische, welche herzliche Geburtstagswünsche überbrachten. Nochmals alles erdenklich Gute und vor allem Gesundheit, liebes freiheitliches Urgestein Josef Wieser wünscht Dir die gesamte Ortsgruppe Tainach.

 

Bildbeschreibung: Manuela Karner, Kornelia Dohr-Wieser, Mario Tschische, Auguste Wieser, Geburtstagskind Josef Wieser, gf. OPO GR Wolfgang Miglar v.l.)